Update vom 19. Februar, 12.40 Uhr: Nach der Videokonferenz mit Angela Merkel und bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern ist ein Pressestatement von Markus Söder geplant. Dieses können Sie hier live um 13 Uhr verfolgen.
Update vom 19. Februar, 11.43 Uhr: Seit 11 Uhr läuft die Videoschalte mit Kanzlerin Angela Merkel, Jens Spahn, Markus Söder und bayerischen Landräten und Oberbürgrmeistern. Es geht unter anderem um Impfstoff-Nachschub und Lockdown-Lockerungen (siehe Erstmeldung). Die Kanzlerin sei bisher sehr ruhig und erklärend, wie Teilnehmer nach Merkur-Informationen schildern. Sie lobt die Kommunalpolitiker für ihren konsequenten Corona-Kurs, betont erreichte Erfolge und dankt wortreich.
Update vom 19. Februar, 9.54 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am Morgen an der Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler zur aktuellen Corona-Lage teilgenommen. Holetschek ist derzeit Vorsitzender der Länder-Gesundheitsministerkonferenz. Die Inzidenz in ganz Bayern betrage heute 54,7, so der CSU-Politiker. Damit liege man im bundesweiten Ranking auf Rang 11. Doch man sehe besonders in den Grenzregionen, wie sich die Mutationen ausbreiten würden. Deshalb sei es wichtig, Perspektiven zu schaffen, aber mit „Vorsicht und Umsicht“, wie Holetschek erklärte.
Update vom 19. Februar, 7.37 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel nimmt sich heute in einer Videoschalte Zeit für die Anliegen bayerischer Kommunalpolitiker (siehe Erstmeldung). Auch Gesundheitsminister Jens Spahn ist dabei. Bei dem Treffen geht es unter anderem um Impfstoff-Nachschub und Lockdown-Lockerungen. Die Landräte und Oberbürgermeister haben klare Forderungen. An deutlichen Worten dürfte es nicht fehlen.
Die Kommunalpolitiker erhoffen sich Aussagen zur weiteren Impf- und Öffnungsstrategie, wie der Präsident des Bayerischen Landkreistages, Christian Bernreiter (CSU), sagte. In vielen Städten und Landkreisen seien die Inzidenzwerte inzwischen deutlich gesunken. „Es wird ein munterer Austausch werden“, so Bernreiter. Bereits am Donnerstag forderten zahlreiche Landräte und OBs aus Kommunen mit niedrigen Infektionszahlen raschere Lockerungen - insbesondere für den Einzelhandel. Außerdem gehe es um die Finanzhilfen, so Bernreiter. „Weil sich Unternehmen an uns wenden und sagen: Es kommt kein Geld.“
In der Grenzregion zu Tschechien sind die Infektionszahlen nach wie vor hoch. Hier geht es nicht um Lockerungen, dort stehe das Thema Impfen im Vordergrund. Bernreiter, Landrat des ebenfalls von Coronainfektionen stark betroffenen niederbayerischen Landkreises Deggendorf, mahnt hier auch zur Vorsicht. „Einen dritten Lockdown können wir uns nicht leisten.“ Insbesondere Merkels Einschätzung zu den Mutationen* und die Perspektive beim Impfstoff* sei für die Kommunalpolitiker interessant. Städte und Kreise würden derzeit ihre Impfzentren aufrüsten. „Da wollen wir hören, wie der Nachschub rollt.“ Zudem wollten die Kommunen in die bundesweite Teststrategie* eingebunden werden.
Erstmeldung vom 19. Februar, 6.34 Uhr: München - Kanzlerin Angela Merkel* will am Freitag (11 Uhr) an einer Videokonferenz mit CSU*-Chef Markus Söder und den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus* stehen.
Kommunalpolitiker sollen dadurch zum einen nach Worten Söders aus erster Hand erfahren, wie Merkel* die aktuelle Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen* sieht und wie die weitere Entwicklung im Kampf gegen Corona* aussehen könnte. Es soll aber auch um die ganz konkreten Bedürfnisse der Kommunen gehen. Bayerns Ministerpräsident rechnet nach eigenen Worten mit einer sehr offenen Debatte.
Tatsächlich haben bereits vor der Videoschalte mehrere Landräte und Oberbürgermeister Kurskorrekturen in der Anti-Corona Politik gefordert*; unter anderem klarere Öffnungsperspektiven und eine Orientierung nicht mehr nur an Sieben-Tage-Inzidenzwerten.* Vor allem Kommunen mit konstant niedrigen Corona-Infektionszahlen wollen raschere Lockdown*-Lockerungen insbesondere für den Einzelhandel. Nach der Videokonferenz wird es um 13 Uhr wird es ein Pressestatement von Söder geben.
Söder hatte zwar am politischen Aschermittwoch einen groben Stufenplan skizziert. Demnach sollen zunächst Gärtnereien öffnen können, auch eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen hatte er ins Spiel gebracht. Danach soll es auch um den Einzelhandel, Sport und Kultur gehen. Konkrete Termine nannte der CSU-Chef jedoch noch nicht - allerdings auch keine neuen Inzidenz-Schwellen unterhalb vom Wert 35. Vor allem Gastronomie und Tourismus müssen sich demnach noch gedulden. Offen ist auch, wenn Schüler ab Klasse fünf wieder zurück in ihre Schulen dürfen. (kam/dpa) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.
Markus Söder teilte beim politischen Aschermittwoch ordentlich aus. Viele achteten aber weniger auf seine Rede, als auf den Hintergrund. Auf Twitter amüsierten sich die Nutzer.*