Die Corona-Zahlen sinken nicht weiter voran wie noch vor wenigen Tagen. CSU-Chef Söder äußert sich in einem Video-Statement zur aktuellen Lage ab 9.45 Uhr.

+++++ Dieser News-Ticker ist beendet. Die Fortsetzung ab dem 22. Februar finden Sie hier. +++++

Update vom 22. Februar, 7.45 Uhr: Das RKI hat zum Start in die neue Woche keine guten Nachrichten zu verkünden. So steigt die wichtige 7-Tage-Inzidenz in Deutschland weiter an. Den aktuellsten Daten nach (Stand: 22. Februar) liegt diese bei nunmehr 61,0. Damit setzt sich der steigende Trend weiter fort. Auf der letzten Bund-Länder-Konferenz entschlossen sich die Verantwortlichen für einen neuen Richtwert von 35 (7-Tage-Inzidenz), um Öffnungen zu realisieren. Diese Zahl scheint in Anbetracht des negativen Trends in weite Ferne zu rücken.

Corona in Bayern: RKI vermeldet steigende Zahlen - Söder-Statement mit Spannung erwartet

CSU-Chef Markus Söder spricht heute um 9.45 in einem Statement über die Corona-Lage im Freistaat und in Deutschland. Anschließend tagt die CSU in ihrer routinemäßigen Video-Schalte. Thema dürfte auch der in der kommenden Woche anstehende kommende Bund-Länder-Gipfel sein.

Update vom 21. Februar, 20.02 Uhr: Bayern bleibt in Bezug auf Corona zweigeteilt. Während sich in großen Teilen des Landes die Inzidenzwerte weit unterhalb der 100 eingependelt haben, sind sie im Osten des Freistaats - besonders an der Grenze zu Tschechien - immer noch extrem hoch. Jetzt haben die betroffenen Landkreise und Städte in einem Eckpunkte-Papier ein besseres Schutzkonzept gefordert. Die Landräte wünschen sich - wie auch der Rest des Landes* - eine Perspektive, heißt es dort.

Teil des Fünf-Punkte-Plans ist unter anderem, dass Impfstoff, der in anderen Regionen nicht verwendet wird und gelagert werden müsste, in den Grenzgebieten verabreicht werden könnte. Priorisiert sollten damit Lehrer und Erzieher geimpft werden, sodass die Schulen und Kitas wieder geöffnet werden könnten. Denn bei einer Inzidenz von über 100 müssen in Bayern auch Grund- und Abschlussklassenschüler weiter im Distanzunterricht bleiben.

Außerdem fordern die betroffenen Städte und Kreis, dass mit der Hilfe des Bundes die Testkapazitäten in den Grenzregionen ausgebaut werden. In allen Unternehmen sollten Schnelltests zur Verfügung stehen und Mitarbeiter den richtigen Umgang damit erlernen. Auch der Einzelhandel solle eine Öffnungsperspektive bekommen. „Damit werden Einkaufsströme in andere Regionen vermieden“, heißt es in dem Papier. Unterzeichnet haben es die Landräte aus Hof, Wunsiedel, Tirschenreuth, Neustadt an der Waldnaab, Schwandorf, Cham, Regen und Freyung-Grafenau.

Corona: Zahl der Infizierten in Bayern steigt wieder an

Update vom 21. Februar, 9.58 Uhr: Im Freistaat wurden seit gestern (Samstag) 1116 neue Fälle von Coronavirus-Infektionen gemeldet (Quelle: RKI Stand: 21. Februar, 3.10 Uhr). Dies ist seit Tagen der höchste Wert für Bayern. Am Samstag hatte der Wert noch bei 660 gemeldeten Neuinfektionen gelegen. Die Zahl der aktiven Fälle in Bayern steigt somit um rund 200 Fälle auf etwa 18.900, die Sieben-Tage-Inzidenz für Bayern liegt bei 58. Damit belegt der Freistaat deutschlandweit den 6. Platz. Spitzenreiter bei der Sieben-Tage-Inzidenz ist noch immer der Landkreis Tirschenreuth an der Grenze zu Tschechien mit einem Wert von 358,1. Die niedrigste Inzidenz weist der Landkreis Schweinfurt mit einer Inzidenz von 11,2 auf.

Update vom 20. Februar, 13.13 Uhr: Bis Ende März sollen laut Ministerpräsident Markus Söder alle Bewohner der Alten- und Pflegeheime geimpft sein. Das sagte er am Samstag auf einer Online-Veranstaltung der Christlich-Sozialen Arbeitnehmer (CSA). „Wir sind mit dem Impfen in Alten- und Pflegeheimen weitgehend durch.“ Er schätze, dass bis März die Zweitimpfungen „komplett abgeschlossen“ seien. „Dann wird es auch in der Frage der Gefährdung (durch) Corona eine deutliche Verbesserung bringen.“ 

Söder äußerte sich auch zu möglichen Öffnungen aufgrund der sinkenden Infektionszahlen in Bayern. „Die Kurven entwickeln sich jetzt runter“, so der Landeschef. „Aber die Wahrheit ist, dass (...) der Trend in Deutschland nicht mehr so stark runtergeht wie letzte Woche.“ Mancherorts gingen die Zahlen sogar leicht hoch. Eine „Öffnungsmatrix“ stelle er sich je nach Infektionslage vor Ort so vor: „Wo mehr geht, geht sehr viel mehr. Dort, wo wir skeptisch sein müssen, geht deutlich weniger.“

Corona: Deutscher Spitzenreiter bei der 7-Tage-Inzidenz kommt aus Bayern

Update vom 20. Februar, 11.27 Uhr: Der Unterschied, was die 7-Tage-Inzidenz angeht, könnte in Bayern gar nicht größer sein. Trauriger Spitzenreiter in Deutschland ist immer noch der Landkreis Tirschenreuth an der tschechischen Grenze. Die Inzidenz beträgt dort am heutigen Samstag laut Robert-Koch-Institut 345. Knapp dahinter liegt der Landkreis Wunsiedel mit 313.

Im Rest von Bayern scheint der langwierige Lockdown jedoch Wirkung gezeigt zu haben. 51 der 96 bayerischen Städte und Kreise liegen unter der entscheidenden Marke von 50. Unter 35 liegen sogar 27 Regionen. Den niedrigsten Wert meldete die Stadt Schweinfurt mit 11. Die Landeshauptstadt München liegt derweil bei 30,7.

Corona-Gespräche mit Söder und Merkel: Öffnungen möglich

Update vom 19. Februar, 13.47 Uhr: Am Vormittag sprach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit Kanzlerin Angela Merkel, Gesundheitsminister Jens Spahn und den bayerischen Landräten per Videoschalte über die Corona-Krise. In einem Pressestatement zeigte sich Söder zufrieden mit dem Gespräch. Einigkeit herrschte vor allem beim Thema Schulen, dort solle es die nächsten Öffnungsschritte geben - sollten die Zahlen das zulassen.

Beim Thema Impfen wurde der CSU-Chef allerdings deutlich. Nach den Diskussionen um das Vakzin von Astrazeneca stellte Söder klar, dass er keine Wahlfreiheit beim Impfstoff befürworte. „Das würde ins Chaos führen“, so seine Meinung.

Kultur in der Corona-Krise: Söder fordert „kluge Event-Konzepte, kluge Corona-Konzepte“

13.40 Uhr: Mit Blick auf die Kultur fordert Söder von den Städten viele Open-Air-Veranstaltungen: „Hier muss Kultur stattfinden, auf den Plätzen.“ Als Beispiel nennt er den Englischen Garten in München. Er fordert, „kluge Event-Konzepte, kluge Corona-Konzepte“, denn dann werde man auch wieder eine gute Akzeptanz der Innenstädte finden.

Damit ist das Pressestatement beendet.

13.37 Uhr: Das Wort „Harmonie“ passe in der aktuellen Zeit nicht, sagt Söder auf Nachfrage zu der Videoschalte. Er sprach aber von einer „großen Grundübereinstimmung.“

13.34 Uhr: Ob es so ein Gespräch der Kanzlerin auch mit anderen Bundesländern gibt, weiß Söder nicht. „Vielleicht sind wir das erste in der Form.“ Es sei in jeden Fall ein gutes Signal gewesen, findet er.

Das Statement von Söder ist beendet, nun sind Nachfragen der Journalisten möglich.

Söder mit klarer Impfstoff-Meinung: „Das würde ins Chaos führen“ - Bayern „Spitzenreiter in jeder Beziehung“

13.30 Uhr: „Es gab aber trotzdem Sorgen und Fragen“, sagt Söder zum Termin mit den Landräten. Besonders das Impfen sei Thema gewesen. Die Kapazität der Impfzentren solle ausgebaut werden. Zu der Diskussion um Astrazeneca hat Söder auch eine klare Meinung. Wahlfreiheit beim Impfstoff befürwortet er nicht. „Das würde ins Chaos führen“, so der CSU-Chef.

Ein besonderes Augenmerk werde man auf die ostbayerischen Landkreise richten müssen. Dort sei die Inzidenz in grenznahen Gebieten besonders hoch -Tirschenreuth hat die höchste Inzidenz in Deutschland. Schweinfurt dagegen bundesweit die niedrigste. Man sei also „Spitzenreiter in jeder Beziehung“, so Söder.

Söder stellt Lockerung der Kontaktbeschränkungen in Aussicht - „Kein Anlass zur Entwarnung“

13.25 Uhr: Man wolle sich bis zur nächsten MPK am 3. März die Lage anschauen. Man brauche dann eine „intelligente Öffnungsmatrix, keinen starren Stufenplan“, findet Söder. Man müsse ein flexibles Instrumentarium entwickeln.

Übereinstimmung gab es bei den Schulen, dort soll es die nächsten Schritte geben - vorausgesetzt die Zahlen seien gut. Auch mehr Kontakte sollen bei guten Zahlen ermöglicht werden. Bei Gastro und Handel habe es „keine überstürzten Forderungen gegeben“, zeigt sich Söder zufrieden. Doch auch für diese Bereiche müsse es Strategien geben, eine Perspektive müsse erarbeitet werden.

13.22 Uhr: Markus Söder beginnt. Er bedankt sich zunächst bei Kanzlerin Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn sowie den Landräten. Das Gespräch sei konstruktiv gewesen. „Es gibt keinen Anlass zur Entwarnung“, aber man spüre, dass es eine hochsensible Phase sei. Man wolle die Bevölkerung mitnehmen. Die Zahlen würden sinken, jedoch nur leicht. Die Anzahl der Mutationen steigt dagegen sehr steil.

Das, was man in den nächsten Wochen tue, soll nicht planlos sein oder nur auf Kurzfristigkeit ausgelegt sein. „Es kann ganz schnell gehen“, wie das Beispiel Flensburg zeige.

Update vom 19. Februar, 13.13 Uhr: Das Statement von Söder verzögert sich offenbar. Es müsste aber in Kürze losgehen.

Update vom 19. Februar, 12.48 Uhr: Trotz der vielerorts sinkenden Infektionszahlen setzt Kanzlerin Merkel weiter auf einen vorsichtigen Kurs bei weiteren Lockerungen von Corona-Auflagen. Nur bei niedrigen Inzidenzen seien mehr Öffnungen zu vertreten, sagte sie am Freitag nach dpa-Informationen in der Videoschalte mit rund 100 bayerischen Kommunalpolitikern. Bei Lockerungen habe für sie Schule weiterhin Priorität, sagte Merkel den Angaben aus Teilnehmerkreisen zufolge. Danach könnten dann weitere Öffnungen in den Bereichen Einzelhandel, Veranstaltungen, Kultur und Sport klug kombiniert werden.

Seitens der Landräte und Oberbürgermeister waren bereits vor der Schalte Hoffnungen und auch konkrete Erwartungen für weitere Lockerungen geäußert worden. Dem Vernehmen nach hielten sich die Kommunalpolitiker aber mit allzu großer Kritik - etwa über die nur langsam fließenden Finanzhilfen des Bundes - an Merkel zurück. Auch konkrete Öffnungsschritte oder gar Termine forderte zunächst niemand.

Nach Corona-Gipfel mit Landräten und Merkel in Bayern: Söder-Statement gleich live

Update vom 19. Februar, 12.40 Uhr: Nach der Videokonferenz mit Angela Merkel und bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern ist ein Pressestatement von Markus Söder geplant. Dieses können Sie hier live um 13 Uhr verfolgen.

Update vom 19. Februar, 11.43 Uhr: Seit 11 Uhr läuft die Videoschalte mit Kanzlerin Angela Merkel, Jens Spahn, Markus Söder und bayerischen Landräten und Oberbürgrmeistern. Es geht unter anderem um Impfstoff-Nachschub und Lockdown-Lockerungen (siehe Erstmeldung). Die Kanzlerin sei bisher sehr ruhig und erklärend, wie Teilnehmer nach Merkur-Informationen schildern. Sie lobt die Kommunalpolitiker für ihren konsequenten Corona-Kurs, betont erreichte Erfolge und dankt wortreich.

Holetschek warnt vor Virus-Mutation: „Vorsicht und Umsicht“

Update vom 19. Februar, 9.54 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am Morgen an der Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler zur aktuellen Corona-Lage teilgenommen. Holetschek ist derzeit Vorsitzender der Länder-Gesundheitsministerkonferenz. Die Inzidenz in ganz Bayern betrage heute 54,7, so der CSU-Politiker. Damit liege man im bundesweiten Ranking auf Rang 11. Doch man sehe besonders in den Grenzregionen, wie sich die Mutationen ausbreiten würden. Deshalb sei es wichtig, Perspektiven zu schaffen, aber mit „Vorsicht und Umsicht“, wie Holetschek erklärte.

Corona-Gipfel in Bayern heute: Söder, Merkel und Spahn stellen sich den Landräten - die fordern Klarheit

Update vom 19. Februar, 7.37 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel nimmt sich heute in einer Videoschalte Zeit für die Anliegen bayerischer Kommunalpolitiker (siehe Erstmeldung). Auch Gesundheitsminister Jens Spahn ist dabei. Bei dem Treffen geht es unter anderem um Impfstoff-Nachschub und Lockdown-Lockerungen. Die Landräte und Oberbürgermeister haben klare Forderungen. An deutlichen Worten dürfte es nicht fehlen.

Die Kommunalpolitiker erhoffen sich Aussagen zur weiteren Impf- und Öffnungsstrategie, wie der Präsident des Bayerischen Landkreistages, Christian Bernreiter (CSU), sagte. In vielen Städten und Landkreisen seien die Inzidenzwerte inzwischen deutlich gesunken. „Es wird ein munterer Austausch werden“, so Bernreiter. Bereits am Donnerstag forderten zahlreiche Landräte und OBs aus Kommunen mit niedrigen Infektionszahlen raschere Lockerungen - insbesondere für den Einzelhandel. Außerdem gehe es um die Finanzhilfen, so Bernreiter. „Weil sich Unternehmen an uns wenden und sagen: Es kommt kein Geld.“

Corona-Gipfel mit Merkel und Söder: Neben Lockerungen ist auch Impfen Thema

In der Grenzregion zu Tschechien sind die Infektionszahlen nach wie vor hoch. Hier geht es nicht um Lockerungen, dort stehe das Thema Impfen im Vordergrund. Bernreiter, Landrat des ebenfalls von Coronainfektionen stark betroffenen niederbayerischen Landkreises Deggendorf, mahnt hier auch zur Vorsicht. „Einen dritten Lockdown können wir uns nicht leisten.“ Insbesondere Merkels Einschätzung zu den Mutationen* und die Perspektive beim Impfstoff* sei für die Kommunalpolitiker interessant. Städte und Kreise würden derzeit ihre Impfzentren aufrüsten. „Da wollen wir hören, wie der Nachschub rollt.“ Zudem wollten die Kommunen in die bundesweite Teststrategie* eingebunden werden.

Corona-Gipfel in Bayern: Söder rechnet mit offener Debatte zwischen Merkel und Landräten

Erstmeldung vom 19. Februar, 6.34 Uhr: München - Kanzlerin Angela Merkel* will am Freitag (11 Uhr) an einer Videokonferenz mit CSU*-Chef Markus Söder und den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus* stehen.

Videokonferenz mit Merkel und Söder: Bayerische Landräte und Oberbürgermeister dabei

Kommunalpolitiker sollen dadurch zum einen nach Worten Söders aus erster Hand erfahren, wie Merkel* die aktuelle Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen* sieht und wie die weitere Entwicklung im Kampf gegen Corona* aussehen könnte. Es soll aber auch um die ganz konkreten Bedürfnisse der Kommunen gehen. Bayerns Ministerpräsident rechnet nach eigenen Worten mit einer sehr offenen Debatte.

Tatsächlich haben bereits vor der Videoschalte mehrere Landräte und Oberbürgermeister Kurskorrekturen in der Anti-Corona Politik gefordert*; unter anderem klarere Öffnungsperspektiven und eine Orientierung nicht mehr nur an Sieben-Tage-Inzidenzwerten.* Vor allem Kommunen mit konstant niedrigen Corona-Infektionszahlen wollen raschere Lockdown*-Lockerungen insbesondere für den Einzelhandel. Nach der Videokonferenz wird es um 13 Uhr wird es ein Pressestatement von Söder geben.

Söder stellt Öffnungen und Lockerung der Kontaktbeschränkung in Aussicht - kein konkreter Termin

Söder hatte zwar am politischen Aschermittwoch einen groben Stufenplan skizziert. Demnach sollen zunächst Gärtnereien öffnen können, auch eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen hatte er ins Spiel gebracht. Danach soll es auch um den Einzelhandel, Sport und Kultur gehen. Konkrete Termine nannte der CSU-Chef jedoch noch nicht - allerdings auch keine neuen Inzidenz-Schwellen unterhalb vom Wert 35. Vor allem Gastronomie und Tourismus müssen sich demnach noch gedulden. Offen ist auch, wenn Schüler ab Klasse fünf wieder zurück in ihre Schulen dürfen. (kam/dpa) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Markus Söder teilte beim politischen Aschermittwoch ordentlich aus. Viele achteten aber weniger auf seine Rede, als auf den Hintergrund. Auf Twitter amüsierten sich die Nutzer.*

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