Corona-Ausbruch in Münchner Klinik - jetzt sind Details bekannt
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Corona-Maßnahme gekippt. Jetzt hat die Regierung reagiert. Derweil steigen die Fallzahlen in der Landeshauptstadt München immer weiter an.
- Die Corona-Zahlen steigen, Deutschland ist im Teil-Lockdown.
- Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat einem Eilantrag zugestimmt.
- Hier bieten wir Ihnen in einer Karte* die aktuellen Fallzahlen in Bayern.
Update vom 13. November, 15 Uhr: Dieser Ticker ist beendet. Alle weiteren Entwicklungen in der Corona-Krise lesen Sie in unserem aktuellen News-Ticker für Bayern nach.
Corona-Ausbruch in Münchner Klinik - erste Details bekannt
Update von 14.04 Uhr: In einer Klinik in München kam es zu einem Corona-Ausbruch. Nach tz-Informationen ist der Standort Neuperlach der München Klinik betroffen. Drei Mitarbeiter und zehn Patienten sind offenbar infiziert. Wie groß der Ausbruch ist, weiß man bis dato noch nicht genau. Testergebnisse stehen noch aus.
Update von 10.26 Uhr: Die Corona-Fallzahlen steigern weiter an. Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) in München hat unter den hohen Infektionszahlen schon jetzt zu kämpfen. Auf Anfrage teilt die Behörde mit, die Nachverfolgung von Infektionen sei „derzeit eine erhebliche Herausforderung“. Bis zur Kontaktaufnahme mit den Infizierten könnten nach einem Test mehrere Tage vergehen, „auch weil die Labore derzeit unter einer absoluten Vollauslastung arbeiten und es hier zu Verzögerungen kommen kann“. Wie viele Menschen aus der bayerischen Landeshauptstadt derzeit auf ihr Ergebnis warten, will man nicht sagen. In der Woche vom 2. bis 8. November sind in der Stadt 8328 Personen getestet worden.
Für München meldet das RKI heute 484 neue Corona-Fälle und eine Inzidenz von 214,9.
Update vom 13. November, 9.15 Uhr: Derweil bleiben die Corona-Infektionen in Bayerns Mittel-Metropolen Augsburg*, Regensburg, Nürnberg* und München hoch. In Regensburg sorgte noch zusätzlich eine Corona-Party mit 50 Jugendlichen* für reichlich Ärger.
Update vom 13. November, 7.26 Uhr: Wegen der Corona-Pandemie bleiben ab heute (Freitag, 13. November) fast alle Indoor-Sportstätten in Bayern geschlossen. Einzig Schul- und Profisport bleibe erlaub, so die Anweisung der Regierung. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof: Dieser hatte entschieden, dass Fitnessstudios wieder öffnen dürfen.
Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek (CSU) sagte in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur (dpa) man habe damit nur eine Entscheidung vorgezogen, „die Bayern bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag ohnehin vorgeschlagen hätte“. Mit der Entscheidung, Indoor-Sportstätten für Privatpersonen und Individualsport zu schließen, entzog die Regierung dem Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshof zur Wiedereröffnung von Fitnessstudios seine Grundlage. Dort hatte es geheißen, aufgrund des Gleichheitsprinzips müssten Fitnessstudios wieder öffnen dürfen, wenn Indoor-Sportstätten ebenfalls geöffnet seien.
Nach Urteil zur Öffnung von Fitnessstudios: Bayern schließt alle Indoor-Sportstätten ab Freitag
Mit der Maßnahme wolle man dem Urteil nachkommen, so Holetschek - nur eben in gegensätzlicher Weise. „Der Infektionsschutz und die Gesundheit unserer Bürger haben absoluten Vorrang,“ so Holetschek. Das aktuelle Infektionsgeschehen lasse Lockerungen wie die Öffnung von Fitnessstudio derzeit nicht zu.
Update vom 12. November, 18.10 Uhr: In einem Exklusiv-Interview mit Bild.de ging Ministerpräsident Markus Söder* (CSU) noch einmal auf das Dauer-Streitthema Maskenpflicht an Schulen ein. Er würde sich hier wünschen, dass es deutschlandweit einheitliche Regelung gebe. Die Kultusminister der Länder würden aber bereits daran arbeiten, so Söder weiter. Und trotz niedriger Infektionszahlen an Schulen in Bayern, verteidigte der Landeschef weiter die Maskenpflicht auch an Grundschulen. „Die Kinder kommen damit gut zurecht.“ Er wünsche sich ebenfalls eine einheitliche länderübergreifende Quarantäneregel für infizierte Personen an Bildungseinrichtungen.
Nach einem Ausblick auf Weihnachten gefragt, sagte Söder, es solle jetzt nicht darum gehen, wo man über die Feiertage in den Urlaub fahren könne, sondern mit wem man sie verbringen darf. Sein Ziel ist: „So viel Familie wie möglich.“ Ob das jedoch möglich sei, hänge von den nächsten Wochen ab. Erst am Ende des Teil-Lockdowns sei es sinnvoll neue Maßnahmen zu beschließen oder Regelungen zu lockern. „Corona wird nicht einfach verschwinden. Wir müssen damit leben“, sagte der Ministerpräsident auf die Frage, wie Weihnachten in zwei bis drei Jahren aussehen könnte. Er setze jedoch eine „realistische“ Hoffnung auf den neuen Impfstoff. Er selbst werde sich auch impfen lassen, wenn es eine Zulassung gebe. Eine Impfpflicht werde nicht kommen, betonte er noch einmal.
Update, 13.59 Uhr: Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die vollständige Schließung von Fitnessstudios im Zuge des teilweisen Lockdowns gekippt. Die vollständige Schließung verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, entschied das Gericht in einem am Donnerstag in München veröffentlichten Beschluss. Die entsprechende Regelung in der bayerischen Landesverordnung sei außer Vollzug gesetzt. Rechtsmittel sind nicht möglich.
Corona-Lockdown: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt Schließung von Fitnessstudios
Mit der Entscheidung gaben die Richter dem Eilantrag eines Betreibers eines Fitnessstudios zum Teil statt. Der Senat geht davon aus, dass Inhaber von Fitnessstudios mit der vollständigen Schließung benachteiligt werden, ohne dass dies sachlich gerechtfertigt sei. Die vollständige Schließung sei nicht verhältnismäßig, weil Individualsport nach der Verordnung zulässig bleiben solle. Dies müsse auch für Fitnessstudios gelten.
Den Antrag des Betreibers auf Außervollzugsetzung auch der restlichen Beschränkungen des Individualsports lehnte das Gericht aber ab. Das derzeitige Infektionsgeschehen rechtfertige die Beschränkungen, auch wenn die wirtschaftliche Betätigung der Sportbetriebe stark beschränkt werde.
Update vom 12. November, 13.28 Uhr: Die Verbandschefin der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst hat sich gegen Bayerns Sonderweg mit kostenlosen Corona-Tests auch für symptomfreie Menschen ausgesprochen. „Ich fände es richtig, wenn wir bundesweit einheitliche Regelungen hätten, auch, was das Testen angeht, da mittlerweile das Infektionsgeschehen in fast allen Bundesländern die kritischen Marken überschritten hat“, sagte Ute Teichert der Zeitschrift „Kommunal“ (Donnerstag).
Im Freistaat kann sich - anders als in anderen Bundesländern - jeder ohne Anlass kostenlos testen lassen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gab es dort zuletzt mit einer Auslastung von rund 60 Prozent noch keine Kapazitätsprobleme in den Laboren. Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) hatte am Dienstag gesagt, es würden im Schnitt täglich 47.000 Tests in Bayern durchgeführt, die Gesamtkapazität betrage rund 78.000 Tests. Der Freistaat setze daher weiter auf die Strategie mit kostenlosen Tests.
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Corona-Rekordwert in Traunstein: Distanzunterricht für viele Schüler
Update vom 12. November, 12.33 Uhr: Angesichts eines Rekordwertes bei den Sars-CoV-2-Infektionen sollen im Landkreis Traunstein viele Schüler wieder in den Distanzunterricht gehen. Von Montag an bis zum 4. Dezember werde „aufgrund des diffusen Infektionsgeschehens“ der Präsenzunterricht vorübergehend eingestellt, teilte das Landratsamt am Donnerstag mit.
Ausgenommen seien Grundschulen sowie diverse andere Schularten und Klassen. Weiter Präsenzunterricht sollen etwa schulvorbereitende Einrichtungen sowie Start- und Abschlussklassen verschiedener Schultypen haben. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit vermeldete zuvor eine Inzidenz von 416,20 (siehe Update vom 11. November, 20.03 Uhr).
Corona in Bayern: Rund 34.500 Schüler sind in Quarantäne
Update vom 12. November, 11.53 Uhr: Rund 34.500 Schüler und 2100 Lehrkräfte befinden sich derzeit im Freistaat in Corona-Quarantäne. Mit Stand Donnerstag hatten zudem 2800 Kinder und Jugendliche sowie rund 400 Lehrer einen positiven Covid-19 Test, wie aus Daten des Kultusministeriums in München hervorgeht. Wegen Corona-Infektionen geschlossen sind 24 der knapp 6200 Schulen im Freistaat. Zusätzlich werden 940 weitere Klassen vorübergehend per Distanzunterricht beschult.
Die Zahlen sind allerdings gerundete Daten, da nicht-staatlich Schulen ihre Angaben nicht melden müssen. Durch die freiwillige Basis ist die Übersicht daher nicht zwingend vollständig.
Coronavirus in Bayern: Traunstein mit Inzidenz von 416
Update vom 11. November, 20.03 Uhr: Der Landkreis Traunstein ist mit einem Rekordwert von Sars-CoV-2-Infektionen weiter Corona-Hotspot. Am Mittwoch meldete das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) eine Sieben-Tage-Inzidenz von 416,20 - der höchste bisher aus Bayern bekannt gewordene Wert. Das Landratsamt Traunstein nannte das Infektionsgeschehen „dynamisch, diffus und flächendeckend“.
Landrat Siegfried Walch (CSU) sprach in einem Videospot von einer „galoppierenden Aufwärtsbewegung“.
Update vom 11. November, 13.26 Uhr: Alle Kleinkinder dürfen in Bayern mit Schnupfen und Husten ohne Fieber ab Donnerstag auch ohne negatives Corona-Testergebnis in die Kita gehen. „Mit diesem Schritt tragen wir zum einen dem derzeit geringen Infektionsrisiko in den Kindertageseinrichtungen Rechnung“, sagte Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) am Mittwoch in München. Zum anderen gehe es auch um die Organisation innerhalb der Familien. „Für die Familien sind Kitas besonders wichtig, um Familie und Beruf vereinbaren zu können.“ Kinder hätten einen Anspruch auf Bildung, aber auch auf die soziale Bindung zu anderen Kindern und dem Erziehungspersonal.
Der bisher gültige Drei-Stufen-Plan der Staatsregierung, der die Zugangsregeln für Kitas und heilpädagogische Tagesstätten entsprechend dem Infektionsgeschehen in einer Kommune regelt, wird bis mindestens 30. November 2020 ausgesetzt. „Flächendeckende Einschränkungen in der Kindertagesbetreuung gibt es in dieser Zeit nicht“, teilte das Ministerium mit. Um in den Kitas dennoch die Ausbreitung des Virus unter Kontrolle zu behalten, müssen die Kinder vorerst wieder in festen Gruppen betreut werden.
Nicht in Kitas gehen dürfen weiterhin alle kranken Kinder, die etwa Fieber, starken Husten, Hals- oder Ohrenschmerzen, Bauchschmerzen, Erbrechen oder Durchfall haben. Nach einer solchen Erkrankung darf ein Kind erst wieder in die Einrichtung gehen, wenn es mindestens 24 Stunden lang symptom- und fieberfrei ist und einen negativen Corona-Test oder ein Attest hat, das die Symptomfreiheit belegt
Coronavirus in Bayern: Pandemie trifft Gastgewerbe hart - Umsatz geht zurück
Update vom 11. November, 11.01 Uhr: Corona hat das bayerische Gastgewerbe hart getroffen. In den ersten neun Monaten 2020 lag der Umsatz um rund ein Drittel unter dem Vorjahreswert, wie das Landesamt für Statistik am Mittwoch mitteilte. Das führte auch bei der Beschäftigung zu einem Einbruch: Im Durchschnitt der ersten neun Monate lag sie um 14,7 Prozent unter dem Vergleichswert aus 2019. Insbesondere Teilzeitstellen waren betroffen.
Finanziell wurde der Beherberungsbereich etwas stärker getroffen. Der Umsatz sackte preisbereinigt um 37,6 Prozent ab. In der Gastronomie fiel das Minus mit 30,8 Prozent geringer aus, wobei es hier große Unterschiede gibt: Die getränkegeprägte Gastronomie musste mit 55,2 Prozent das größte Minus der sieben Wirtschaftsgruppen im Gastgewerbe hinnehmen. Aufwärts ging es für keine. Noch am glimpflichsten kamen die Campingplätze mit einem Umsatzrückgang von 7,2 Prozent davon.
Auch für das Gesamtjahr ist kein Umschwung zu erwarten: Die verschärften Corona-Maßnahmen im November treffen den Bereich mit Beherbergungsverboten für Touristen und Schließungen in der Gastronomie hart.
Neue Corona-Zahlen für München gemeldet: Inzidenz sinkt leicht
Update vom 11. November, 9.11 Uhr: Für München vermeldete das Robert-Koch-Institut (RKI)* 328 neue Corona-Fälle, die Inzidenz liegt damit bei 196,1. Der Wert ist demnach wieder unter 200 gesunken, gestern betrug er noch 207,52.
Coronavirus in Bayern: Maskenpflicht an Schulen bleibt bestehen - Eilantrag abgelehnt
Update vom 10. November, 18.50 Uhr: Die Maskenpflicht an bayerischen Schulen bleibt weiter bestehen - einen entsprechenden Eilantrag dagegen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) abgelehnt. Allerdings müsse für Schüler im Freien und unter Einhaltung des Mindestabstands die Möglichkeit zu Tragepausen bestehen, befanden die Richter am Dienstag (10. November) in München.
Aus Sicht des VGH ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für Schüler grundsätzlich zumutbar. Auch bei jüngeren Schülern lasse es sich nicht ausschließen, dass sie sich mit dem Virus infizieren oder die Infektion an andere weitergeben. Die Tragepausen begründeten die Richter mit der Schulpflicht - denn durch diese könnten Schüler das Maskentragen nicht vermeiden. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verlange dies.
Gegen die Maskenpflicht vorgegangen waren zwei Grundschülerinnen aus Bayern, vertreten durch ihre Eltern. Gegen den Beschluss können sie keine Rechtsmittel einlegen.
Coronavirus in Bayern: Zeigt „Lockdown“ im Berchtesgadener Land Wirkung? Neue Zahlen bekannt
Update vom 10. November, 18.43 Uhr: Der bundesweit erste Teil-Lockdown dieses Herbstes im Berchtesgadener Land zeigt nach drei Wochen offenbar Wirkung. Die Sieben-Tage-Inzidenz - die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - sank laut Landratsamt auf 157,65 - die Hälfte des Höchstwertes von 324 Ende Oktober.
Allerdings meldete die Behörde am Dienstag (10. November) auch zwei neue Todesfälle. Zwei Frauen im Alter von 88 und 90 Jahren starben. Damit erhöhte sich die Zahl der mit dem Virus Gestorbenen auf 32. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie rund 1500 Menschen im Landkreis Berchtesgadener Land mit dem Sars-CoV-2-Virus infiziert, rund 1240 sind genesen.
Corona in Bayern: Regierung zieht erste Lockdown-Bilanz - dann nimmt Söder-Minister plötzlich München ins Visier
Update von 13.48 Uhr: Die Corona-Testlabore in Bayern sind nach Angaben der Staatsregierung derzeit noch lange nicht am Kapazitätslimit. Im Mittel der vergangenen sieben Tagen seien 47.000 Tests täglich durchgeführt worden, die Gesamtkapazität im Land betrage 78.000 Tests, so Staatskanzleichef Florian Herrmann am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. Rund 40.000 Tests davon könnten in privaten Laboren, 38.000 Tests in kommunalen Testzentren erfolgen. Da die Zahl der Infektionen derzeit stark steige, steige in der Folge durch viele Nachverfolgungen der Kontaktpersonen auch die Zahl der Tests.
„Wir haben damit rechnerisch noch Kapazität nach oben“, sagte Herrmann. Gleichwohl sei das Gesundheitsministerium nun beauftragt worden, landesweit zu evaluieren, wo einzelne Labore überlastet seien. „Wir nehmen die Laborsorgen sehr ernst, wir wollen auch keine Überforderung der Labors haben.“ Herrmann betonte, dass Bayern anders als jüngst vom Robert Koch-Institut (RKI) empfohlen, seine Teststrategie nicht grundlegend verändern werde. Es werde aber geprüft, wo etwa die neuen Schnelltests künftig eingesetzt werden könnten und in welchen Regionen die Testzentren zusätzliche Unterstützung brauchen.
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Coronavirus in Bayern: RKI empfiehlt Einschränkung von Tests
Das RKI hatte wegen der vielerorts in Deutschland bestehenden Überlastung von Testlaboren eine deutliche Einschränkung von Corona-Tests empfohlen. Auch Personen mit Krankheitssymptomen sollen demnach erst getestet werden, wenn sich der Zustand auch nach einer mehrtägigen Selbstisolation nicht verbessert hat.
Gegen Ende der Pressekonferenz äußerte sich Kultusminister Michael Piazolo zur Situation an den Schulen. Es stehe Geld für mobile Luftreinigungsgeräte zur Verfügung. Diese sind für Klassenzimmer gedacht, wo keine Quer- und Stoßlüftung möglich ist. München habe aber bereits klar gemacht, solche Geräte nicht anschaffen zu wollen. „Ich würde München nochmal bitten, über diese Position nachzudenken“, appellierte Piazolo.
Corona in Bayern: Regierung zieht erste Lockdown-Bilanz - dann nimmt Söder-Minister plötzlich München ins Visier
Update von 13.33 Uhr: Nach Melanie Huml spricht nun Kultusminister Michael Piazolo. „Corona macht nicht vor den Schulen halt“, erklärt er. Es sein ein hoher Personalaufwand nötig: Viele Kräfte sind mit dem Hygienekonzept beschäftigt. Außerdem gibt es schwangere Lehrerinnen und Lehrer/innen, die zur Risikogruppe gehören. Man habe deshalb frühzeitig das Personal aufgestockt, unter anderem mit den Team-Lehrkräften.
37 Millionen Euro stehen zur Verfügung: Jedes Klassenzimmer soll mit CO2-Ampeln ausgestattet werden. Mobile Luftreinigungsgeräte soll es für Klassenzimmer geben, wo keine Quer- und Stoßlüftung möglich ist. München habe laut Piazolo deutlich gemacht, dass sie solche Geräte nicht anschaffen möchten. „Ich würde München nochmal bitten, über diese Position nachzudenken“, erklärt er.
Coronavirus in Bayern: Gesundheitsministerin Huml erläutert Impfstrategie für den Freistaat
Update von 13.27 Uhr: Huml äußert sich auch zur Impfstrategie: Die Impfstoffe werden an neun Stellen im Freistaat gebracht. es soll Impfstellen ähnlich der Testzentren geben, es sind aber auch mobile Impf-Teams geplant. Diese sollen beispielsweise in Seniorenheimen impfen. Bis der Impfstoff da ist, müsse man aber sehr wohl darauf achten, wie man das Virus eindämmen könne - weil nicht jeder sofort geimpft werden könne.
Update von 13.22 Uhr: Nicht nur die Wirtschaft benötigt Unterstützung, findet Gesundheitsministerin Melanie Huml. Auch in der Pflege sei dies wichtig. Es wurde ein Rettungsschirm für Tagespflegeeinrichtungen in Höhe von 50 Millionen Euro beschlossen.
„Es ist so wichtig, dass wir wirklich alle (...) diese Geduld haben, dass die Maßnahmen auch greifen können“, erklärt die CSU-Politikerin mit Blick auf den Teil-Lockdown und bezieht sich dabei auch auf das Berchtesgadener Land, wo die Zahlen „merklich nach unten“ gegangen sind.
Coronavirus in Bayern: Aiwanger verkündet Verlängerung der finanziellen Hilfen
Update von 13.17 Uhr: Aiwanger spricht über die finanziellen Hilfen für die vom Lockdown betroffenen Betriebe. Regionen, die bereits vor dem Teil-Lockdown, will der Freistaat nicht allein lassen. Aiwanger möchte dafür eine „bayerische Lösung“ finden und die Regionen unterstützen. „Wir hoffen auch dort schnell entschädigen können.“
Finanzielle Hilfen sollen bis Mitte nächsten Jahres verlängert werden, verkündet Aiwanger. Beispielsweise geht es dabei auch um Sofortkredite.
Coronavirus in Bayern: „Wird dieser Lockdown in den Dezember verlängert?“
Update von 13.12 Uhr: „Disziplin statt Angst und Panik“, findet Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. „Wir sind mit diesem Thema seit Frühjahr diesen Jahres konfrontiert und suchen nach den besten Lösungen“. Man müsse immer wieder diskutieren: „Wird dieser Lockdown in den Dezember verlängert?“ Er hoffe, dass dies nicht nötig sei, sondern hofft, dass man auf die Eigenverantwortung der Menschen setzen kann und sie von sich aus beispielsweise Kontakte reduzieren.
Update von 13.05 Uhr: Die Test-Strategie funktioniere, erklärt Herrmann weiter. Gleichzeitig sei es aber auch so, dass durch die steigenden Zahlen auch die Anzahl der Tests gestiegen sei. Die Kapazitäten seien deutlich mehr ausgelastet. „Wir nehmen die Laborsorgen sehr ernst“. Deshalb wurde beschlossen, nicht „hektisch umzusteuern.“ Es soll eine Evaluierung geben, wo es Engpässe gebe. Man nehme die Hinweise sehr ernst. Möglicherweise seien einzelne Labore überlastet, das Problem bestehe aber eventuell gar nicht flächendeckend.
Man wolle die neuen Erkenntnisse des RKI nicht vollständig umsetzen. Demnach sollen Personen mit Symptome einige Tage in Selbstquarantäne, sollen aber erst getestet werden, wenn zwei Symptome vorliegen. Dies wolle man nicht umsetzen, da es zur Verunsicherung in der Bevölkerung führen würde. Außerdem „führt es auch zu Ausfällen in der Wirtschaft“, wenn dann sehr viele Leute auf einmal zu Hause bleiben wollen. Nach wie vor der Appell: Wenn man mit jemandem in Kontakt war, soll man sich testen lassen, aber die kostenlosen Tests sollen natürlich nicht ausgenutzt werden.
Coronavirus in Bayern: „Die Lage ist nach wie vor sehr ernst“
Update von 13.03 Uhr: Staatskanzleichef Florian Herrmann hat das Wort. „Die Lage ist nach wie vor sehr ernst. Die Lage ist nach wie vor besorgniserregend“, erklärt er. Fast 3000 Neuinfektionen habe es im Freistaat gegeben, dazu 38 zusätzliche Todesfälle. Bei der Bettensituation spüre man eine steigende Auslastung. Man müsse die Maßnahmen, die man ergriffen habe deshalb jetzt konsequent umsetzen.
Die Inzidenzwerte im Berchtesgadener Land und im Landkreis Rottal-Inn würden sinken, das zeige dass Lockdowns wirken. Nächste Woche steht wieder eine Ministerpräsidentenkonferenz an, deshalb habe man heute „keine neuen Maßnahmen ergriffen“, so Herrmann.
Update von 13 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt.
Update vom 10. November, 12.45 Uhr: In 15 Minuten soll die Pressekonferenz nach der Sitzung des bayerischen Landtages beginnen. Sie können sie hier im Live-Ticker und Stream verfolgen. Lockerungen werden wohl nicht verkündet, laut Ministerpräsident Söder gibt es dafür keinen Anlass. Kommen stattdessen vielleicht sogar strengere Regeln?
Bereits gestern soll Kanzlerin Angela Merkel in Berlin ob der explosiven Infektionslage in der gesamten Bundesrepublik bereits über eine Verschärfung der Maßnahmen gesprochen haben*, wie ntv.de berichtete. Der Sender zitierte Bundeskanzlerin Angela Merkel folgendermaßen: „Über Lockerungen brauchen wir nicht zu sprechen. Eventuell müssen wir sogar nachlegen.“
Update vom 10. November, 11.49 Uhr: Aktuell tagt das bayerische Kabinett. Um 12.30 Uhr sollte es dazu eine Pressekonferenz geben. Diese wird nun stattdessen um 13 Uhr beginnen. Offenbar ist Ministerpräsident Markus Söder doch nicht dabei, stattdessen wird Staatskanzleichef Florian Herrmann zusammen mit Melanie Huml, Hubert Aiwanger und Michael Piazolo über die Ergebnisse der Kabinettssitzung sprechen. Die Pressekonferenz gibt es hier im Live-Stream und -Ticker.
Söder lehnt RKI-Empfehlung zu Corona-Tests ab: Bayerisches Kabinett tagt - Was verkündet der CSU-Chef anschließend?
Erstmeldung vom 10. November, 9.17 Uhr: München - Das bayerische Kabinett tagt am Dienstag (10. November, 10 Uhr), erneut ist das Coronavirus* das dominierende Thema. Im Fokus der Sitzung sollen die Corona*-Teststrategie und die Auszahlung von Hilfsgeldern für betroffene Branchen des aktuellen Teil-Lockdowns stehen.
Coronavirus in Bayern: Söder steht RKI-Empfehlung zu Corona-Tests ablehnend gegenüber
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* hatte bereits am Montag erklärt, dass er den neusten Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) für die Corona-Tests ablehnend gegenübersteht. Das RKI* hatte wegen der vielerorts bestehenden Überlastung der Testlabore eine deutliche Einschränkung von Corona-Tests empfohlen. Demnach sollen auch Personen mit Krankheitssymptomen* erst getestet werden, wenn sich der Zustand auch nach einer mehrtägigen Selbstisolation nicht verbessert hat.
Coronavirus in Bayern: Söder will an Test-Strategie festhalten: „Wenn jemand Symptome hat, ...“
Der CSU-Chef kritisierte, dass dadurch die Wirtschaft massiv gelähmt werde, da Mitarbeiter ausfielen und durch die fehlenden Tests auch die Sicherheit der Menschen gefährdet werde. Söder kündigte an, für Bayern die bisherige Strategie mit kostenlosen Tests auch für Menschen ohne Symptome beibehalten zu wollen. Hierbei wolle er auch verstärkt auf die neuen Schnelltests* zurückgreifen. Zugleich solle aber auch darauf geachtet werden, ob es keinen Missbrauch der Tests gebe, weil sich manche Menschen mehrfach pro Woche testen ließen. Aber er stellte klar: „Wenn jemand Symptome fühlt, muss er die Möglichkeit haben, sich testen zu lassen.“
Bei den Corona-Hilfszahlungen an Unternehmen, die vom aktuellen Teil-Lockdown betroffen sind, sieht Söder ebenfalls Handlungsbedarf. Dies gilt beispielsweise für Hotels oder die Gastronomie. So müssten etwa auch die Betroffenen in den Regionen berücksichtigt werden, die wegen der hohen Fallzahlen schon vor dem landesweiten Lockdown am 2. November ihre Geschäfte schließen mussten. Als Beispiele nannte Söder die Regionen Berchtesgadener Land und Rottal-Inn. Generell müsse überlegt werden, wie die Auszahlungen insgesamt beschleunigt werden könnten.
Coronavirus in Bayern: Söder-Pressekonferenz steht bevor - auch Aiwanger, Huml und Piazolo dabei
Über die Ergebnisse der Sitzung informieren Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Kultusminister Michael Piazolo bei einer Pressekonferenz. Diese können Sie im Live-Stream und -Ticker um 12.30 Uhr hier verfolgen.
Unklar ist, ob sich Söder auch zum Corona-Streit mit Dieter Reiter (SPD) äußert. Münchens Oberbürgermeister hatte lautstark Kritik geäußert. Zuvor hatte der SPD-Politiker die Maskenpflicht für Münchner Grundschüler abgeschafft, doch das Gesundheitsministerium intervenierte. Reiter war damit nicht glücklich: „Ich - und mit mir viele Eltern und Schüler - bin mehr als nur enttäuscht von dieser Entscheidung. Die Münchner Ausnahmeregelung war für unsere Grundschüler und ihre Eltern eine echte Erleichterung in dieser schwierigen Zeit und infektiologisch gut begründet. Deshalb hatte sie das Gesundheitsministerium ja auch mitgetragen. Überhaupt kein Verständnis habe ich aber dafür, dass auch der von mir noch am Freitagabend mit der Staatsregierung auf höchster Ebene vereinbarte Kompromiss am Sonntagabend einfach aufgekündigt wurde, ohne dass sich die Faktenlage geändert hätte.“(kam/dpa) *Merkur.de/tz.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.
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