Duisburgs OB Sauerland bleibt gut versorgt

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Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU)

Düsseldorf - Bei einer Abwahl oder aber einem freiwilligen Amtsverzicht würde Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland finanziell nicht ins Bodenlose fallen.

Dies regeln das Beamtenversorgungs- und das Bundesbesoldungsgesetz, wie das Düsseldorfer Innenministerium jetzt auf Anfrage zu widersprüchlichen Berichten klarstellte.

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Sauerland will Erklärung abgeben - kein Rücktritt

Im Falle des freiwilligen Amtsverzichts - das heißt, wenn der Bürgermeister selbst auf Entlassung aus seinem Beamtenverhältnis dringt - bleiben Versorgungsansprüche aus einem früheren Beamtenverhältnis bestehen. Das bedeutet, Sauerlands Pensionsansprüche aus seinen rund 20 Dienstjahren als Berufsschullehrer und aus seiner ersten Amtszeit als Duisburger OB zwischen 2004 und 2009 bleiben völlig unbeschnitten.

Gedenken an die Opfer der Loveparade

Gedenken an die Opfer der Loveparade

Gedenken an die Opfer der Loveparade: Der Essener Bischof Franz-Josef Overbeck zündet Kerzen für die Opfer an © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hielt eine bewegende Rede © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU, l), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, 2.v.l.), Bundespräsident Christian Wulff (2.v.r.), seine Frau Bettina (M) und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nehmen unter anderem an der Trauerfeier teil. © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Der Bischof von Essen, Franz-Josef Overbeck (r), drückt vor der Salvatorkirche in Duisburg Angehörigen der Opfer der Loveparade-Katastrophe die Hand © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Der nordrhein-westfälische Innenministe Ralf Jäger (SPD, M) und seine Frau (l) © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Der Bundestagsfraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Trittin, und Barbara Steffens (Güne), nordrhein-westfälische Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter auf dem Weg zur Trauerfeier © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW, Karl-Josef Laumann © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Fritz Pleitgen (M), Vorsitzender der Geschäftsführung der Ruhr.2010 GmbH, und Oliver Scheytt (vorn), Geschäftsführer der Ruhr.2010 GmbH © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Der Vorsitzende der Linke-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen Wolfgang Zimmermann (l) und die Bundesvorsitzende der Linken Gesine Lötzsch © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Ingeborg Bongardt von der Angehörigenbetreuung der Loveparade-Katastrophe © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade: Ingeborg Bongardt zündet Kerzen für die Opfer an © dpa
Gedenken an die Opfer der Loveparade © dpa
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Wird ein Bürgermeister vor Ablauf der Amtszeit abgewählt, erhält er seine regulären Dienstbezüge weiter für den Monat, in dem er aus dem Amt ausscheidet, sowie für die folgenden drei Monate. Im Anschluss daran erhält er für fünf Jahre, höchstens jedoch bis zum Ablauf der regulären Amtszeit, ein Ruhegehalt von rund 71 Prozent seiner Bezüge.

dpa

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