Ermittlungen gegen Neonazi-Portal

Rostock - Die Rostocker Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die mutmaßlichen Betreiber des rechtsextremen Internetportals Altermedia Deutschland.

Den beiden Männern aus Stralsund werde unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen, berichtete der Radiosender NDR 1 Radio MV am Montag unter Berufung auf die Ermittlungsbehörde. Umfangreiches Beweismaterial sei gesichert worden. Voraussichtlich noch in diesem Jahr solle Anklage gegen die beiden Männer erhoben werden. Altermedia Deutschland gelte als eine der wichtigsten Portale der deutschen Neonazi-Szene.

In dem Sammelverfahren der Staatsschutzkammer am Rostocker Landgericht gehe es um Einträge mit zum Teil volksverhetzenden und menschenverachtenden Inhalten. Diese würden fast täglich ins Internet gestellt. Erkenntnisse von Ermittlern und Hinweise von Privatpersonen liefen in Rostock zusammen. Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Peter Lückemann komme es bei den Ermittlungen nicht darauf an, ob die mutmaßlichen Betreiber auch Verfasser der betreffenden Texte oder Kommentare seien. Strafbar sei gerade der Akt der Veröffentlichung. Damit werde ein möglicher Tatbestand vollendet, hieß es.

dpa

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