Hells Angels klagen gegen Vereinsverbot

Schleswig - Die Hells-Angels-Rocker reagieren nun auf verschiedene Verbotsverfahren gegen ihre Bande und klagen auf eigene Faust. Wie erfolgsversprechend das Unterfangen ist:

Über das Verbot des Hells Angels MC Charter Flensburg durch das schleswig-holsteinische Innenministerium verhandelt seit Dienstag das Oberverwaltungsgericht in Schleswig. Nach wiederholten gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Rockergruppen hatte der damalige Innenminister Klaus Schlie (CDU) Ende April 2010 sowohl die Flensburger Hells Angels als auch die Neumünsteraner Bandidos verboten.

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Ein Eilantrag der Rocker gegen den Sofortvollzug des Verbots lehnte das Gericht im Februar 2011 ab. Das Innenministerium hatte das Verbot mit mehreren Straftaten von Club-Mitgliedern begründet. Zudem richte sich der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung, hieß es.

Der ehemalige Chef des Flensburger Vereins wurde im April 2011 vom Landgericht Flensburg wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu vier Jahren verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass er im September 2009 einen verfeindeten Bandido mit seinem Wagen auf der Autobahn 7 zu Fall brachte. Der Motorradfahrer war bei dem Sturz lebensgefährlich verletzt worden.

Klagen gegen mehrere Vereinsverbote im Norden

Die mündliche Verhandlung vor dem OVG fand unter großen Sicherheitsvorkehrungen statt. Ob noch am Dienstag eine Entscheidung fällt, stand noch nicht fest. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin kann die Entscheidung des 4. Senats auch später zugestellt werden.

Das Verfahren ist nicht der einzige aktuelle Rechtsstreit im Zusammenhang mit Verboten von Rockerclubs in Schleswig-Holstein. Für die Verhandlung über die Klage der Bandidos gegen das Verbot steht noch kein Termin fest. Ende Januar hatte Schlie zudem die Kieler Hells Angels verboten. Auch sie klagen in Schleswig dagegen.

Erst am vergangenen Donnerstag hatte das Landgericht Kiel einen geständigen Ex-Rocker zu mehr als vier Jahren Haft verurteilt. Der frühere Präsident der mittlerweile aufgelösten Kieler Rocker-Gruppierung Legion 81, eine Hilfstruppe der Hells Angels, hatte zuvor ausgesagt. Auf die Offenbarungen von Steffen R. war am 24. Mai eine große Polizeirazzia in Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen erfolgt, bei der rund 1.200 Polizeibeamte im Einsatz waren.

Seitdem wird von den Ermittlungsbehörden eine den Rockern gehörende Lagerhalle in Altenholz bei Kiel akribisch untersucht und mittlerweile nach und nach abgetragen. Die Ermittler hoffen dort Spuren des 2010 verschwundenen Tekin B. zu finden. Den Angaben von Steffen R. zufolge soll sich der Leichnam des Türken möglicherweise in Altenholz befinden. Die Suche war bislang nicht erfolgreich.

dapd

Rubriklistenbild: © dpa

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