"Richter Gaspedal" geht vom Gas

Herford/Bielefeld - Der mit Dutzenden Freisprüchen für Temposünder bekanntgewordene Herforder Amtsrichter Helmut Knöner muss zurückrudern.

Knöner habe eine dienstliche Erklärung abgegeben, wonach er Blitzerfotos als Rechtsgrundlage für Verurteilungen anerkenne, sagte der Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltschaft, Christoph Mackel, am Dienstag auf Anfrage. Damit schließe er sich der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Hamm an.

Im Gegenzug ziehe die Staatsanwaltschaft alle Befangenheitsanträge gegen Knöner zurück. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hatte gegen rund die Hälfte der Freisprüche Beschwerde beim Oberlandesgericht in Hamm eingelegt. Der als “Richter Gaspedal“ bundesweit bekanntgewordene Knöner hatte im vergangenen Jahr mehr als 40 geblitzte Temposünder freigesprochen, weil er viele Radarfallen für Geldschneiderei hält. Zudem gebe es keine Rechtsgrundlage für die Radar-Fotos. Das sieht das Oberlandesgericht anders.

Die bestehende Rechtsgrundlage für die Anfertigung von Radarfotos sei ausreichend. Trotz der Entscheidung waren nach einem Bericht der “Neuen Westfälischen“ 16 der Freisprüche rechtskräftig geworden. Die Staatsanwaltschaft hatte bei ihren Einsprüchen Formfehler begangen.

dpa

Meistgelesen

News-Ticker zum Banküberfall: Größere Menge Bargeld erbeutet
News-Ticker zum Banküberfall: Größere Menge Bargeld erbeutet
Zwei Jahre nach Germanwings-Absturz: Die wichtigsten Fragen
Zwei Jahre nach Germanwings-Absturz: Die wichtigsten Fragen
Nach Angriff auf Soldaten: Mann am Pariser Airport getötet
Nach Angriff auf Soldaten: Mann am Pariser Airport getötet
Schrecklicher Fund in Wohnung: Berliner Polizei sucht diesen Mann
Schrecklicher Fund in Wohnung: Berliner Polizei sucht diesen Mann

Kommentare