"Stuttgart 21": Jetzt demonstrieren auch die Berliner

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Eine Gegnerin des Projektes Stuttgart 21 demonstriert am Freitag (01.10.2010) in der Nähe des Bundestages in Berlin. Am Mittwoch haben wieder Gegner demonstriert

Berlin - Zeitgleich mit der Aktuellen Stunde im Bundestag zum umstrittenen Bahnprojekt “Stuttgart 21“ haben am Mittwoch Gegner des Projekts vor dem Brandenburger Tor protestiert.

Mit Transparenten wie “Berlin gegen Stuttgart 21“, und Rücktrittsforderungen an die Adresse des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus demonstrierte eine Gruppe mit Blick auf den Reichstag. Die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Leidig, sagte, es liege in der Verantwortung des Bundestages, “dieses Wahnsinnsprojekt endlich abzusagen“.

Daher sei es richtig, hier zu stehen und den Druck auf Berlin zu erhöhen. In der Aktuellen Stunde wollte sich der Bundestag vor allem mit der Frage beschäftigen, ob der Polizeieinsatz gegen die Demonstranten am vergangenen Donnerstag in Stuttgart unverhältnismäßig war oder nicht. Die Polizei hatte Wasserwerfer und Reizgas eingesetzt. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, kritisierte auf der Kundgebung, dass die Polizei nicht bereit sei, diesen Einsatz als unrechtmäßig zu verurteilen. Die Linke fordere einen Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg, sagte sie.

dapd

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