Staatsanwaltschaft verteidigt Ermittlungen

Zeitung: Gurlitt bezahlte in Österreich Steuern

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Hier wohnte Cornelius Gurlitt

München - Die Staatsanwaltschaft hat die Steuerermittlungen gegen Cornelius Gurlitt verteidigt, in dessen Münchner Wohnung 1400 Bilder beschlagnahmt wurden.

Nach dem spektakulären Bilderfund in München muss die Justiz ihr Steuerverfahren gegen Cornelius Gurlitt möglicherweise einstellen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ/Samstag) aus bayerischen Behörden erfuhr, soll der Sohn des Nazi-Kunsthändlers Hildebrand Gurlitt in Österreich für „bescheidene Einkünfte“ Steuern gezahlt haben. Das österreichische Melderegister führe ihn mit Hauptwohnsitz in Salzburg.

Trotzdem könnte der deutsche Fiskus aus Sicht der Augsburger Staatsanwaltschaft für Cornelius Gurlitt zuständig sein. „Steuerlich relevant ist nicht der Wohnsitz, sondern der Lebensmittelpunkt und für bestimmte Steuern nicht einmal der“, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Reinhard Nemetz am Samstag auf Anfrage. „Die deutsche Ermittlungszuständigkeit im konkreten Fall beruht auf dem (...) Verdacht, dass in Deutschland ein dem Steuergeheimnis unterliegender strafbarer Sachverhalt verwirklicht wurde.“ Die Justiz ermittelt gegen Gurlitt wegen Steuerhinterziehung und Unterschlagung.

Die Behörden streiten sich unterdessen über die Verantwortung dafür, dass die bei Gurlitt beschlagnahmten 1400 Werke 20 Monate unter Verschluss blieben. Nach Darstellung des bayerischen Justizministeriums in München soll mit dem Fall schon seit langem auch das Berliner Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen befasst sein, das zum Geschäftsbereich von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gehört. Dieses Amt kümmert sich um die Rückgabe von Kulturgütern, die während der NS-Zeit ihren Besitzern abgepresst worden sein könnten.

Bayerns Justizressort schilderte auf SZ-Anfrage im Detail, wie das Bundesamt von Anfang an unterrichtet worden sei. Diese Darstellung wies das Berliner Amt zurück und betonte dem Bericht zufolge, man habe erst Anfang November aus den Medien „von dem konkreten Ausmaß und den Hintergründen des Falles erfahren“.

Wie die „Wirtschaftswoche“ berichtet, wollen sich deutsche Behörden bei der Aufklärung des Kunstfunds nicht von Londoner Experten helfen lassen. Das Londoner Art Loss Register (ALR) habe seine Unterstützung angeboten, um die Herkunft der Bilder zu ermitteln, die im Frühjahr 2012 in Gurlitts Wohnung sichergestellt wurden. Oberstaatsanwalt Nemetz habe nicht auf das Angebot reagiert. ARL ist nach Angaben der Betreiber mit 420 000 registrierten Objekten die weltweit größte privatwirtschaftliche Datenbank für verlorene oder gestohlene Kunstwerke.

dpa

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