City BKK pleite! 168.000 Versicherte brauchen neue Kasse

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City BKK macht pleite: 168.000 Versicherte schauen in die Röhre.

Berlin - Mit der City BKK ist die erste Krankenkasse pleite gegangen. Die Branche erwartet allerdings vorerst keine weiteren Kassenschließungen und spricht von einer absoluten Ausnahme.

Krankenkasse pleite: City BKK wird geschlossen - Verfügung des Bundesversicherungsamts - 168.000 Versicherte brauchen neue Krankenkasse (mit Reaktionen) -- Von Verena Schmitt-Roschmann -- = Berlin (dapd). Zwei Jahre nach dem Start des Gesundheitsfonds ist die erste Krankenkasse pleite: Die City BKK wird wegen chronischer Finanzprobleme und Mitgliederschwunds zum 1. Juli geschlossen. Dies teilte das Bundesversicherungsamt als Aufsichtsbehörde der Krankenkasse am Mittwoch mit. Damit müssen sich rund 168.000 Versicherte vor allem in Berlin, Hamburg und Stuttgart eine neue Krankenkasse suchen. Weitere Kassenschließungen erwartet die Branche aber vorerst nicht. Bisher waren sie die absolute Ausnahme. Zuletzt wurde 2001 eine winzige Betriebskrankenkasse in Düsseldorf geschlossen.

Das Bundesversicherungsamt erklärte, die nun angeordnete Schließung sei unvermeidlich gewesen. “Ein von der City BKK vorgelegtes Sanierungskonzept hat insbesondere wegen der außerordentlich hohen Mitgliederabgänge im ersten Quartal 2011 leider nicht den erhofften Erfolg gebracht“, betonte BVA-Chef Maximilian Gaßner in Bonn.

Seit Jahren ein Sanierungsfall

Die finanziellen Probleme der City BKK seien nicht auf den Gesundheitsfonds zurückzuführen, meinte Gaßner. Vielmehr habe sie bereits vorher wegen “weit überdurchnittlicher Leistungsausgaben“ große Schwierigkeiten gehabt und habe von anderen Betriebskrankenkassen gestützt werden müssen. Die City BKK gilt seit Jahren als Sanierungsfall, weil sie sehr viele alte und kranke Mitglieder hat und zwar vor allem in den Ballungsräumen Berlin, Hamburg und Stuttgart, wo die Versorgung besonders teuer ist. Wegen des neuen Systems des Gesundheitsfonds mit streng reglementierten Zuweisungen nach Durchschnittswerten, wurde es für die Kasse aber immer schwerer, ihre Finanzprobleme zu bewältigen.

Schon im vergangenen Jahr hatte sie ihre Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit offiziell bekannt gegeben. Andere Betriebskrankenkassen hatten ihr 41 Millionen Euro als Finanzhilfen zugesagt. Schließlich hob die Kasse zu Jahresbeginn ihren Zusatzbeitrag auf 15 Euro monatlich an, um ihr Budget auszugleichen. Doch liefen ihr deshalb zuletzt die Mitglieder davon.

“Kein Grund zur Sorge“ “

Für die Versicherten der City BKK besteht kein Grund zur Sorge“, erklärten sowohl die Kasse selbst als auch das Bundesversicherungsamt. Sie hätten nun ausreichend Zeit, in eine andere gesetzliche Krankenkasse ihrer Wahl zu wechseln. Diese müsse sie unabhängig von Alter oder Krankheit aufnehmen. Auch die Forderungen von Ärzten, Krankenhäusern und Apotheken seien gesichert, und zwar auch in einem “Abwicklungsstadium“ nach der Schließung.

Da die Kasse selbst zahlungsunfähig ist, springen nun andere Betriebskrankenkassen ein, wie deren Bundesverband mitteilte. Er rechnet mit Schließungskosten von 135 bis 150 Millionen Euro. Der Verband verwies auf Rücklagen aller BKKen von rund einer Milliarde Euro. Die Mitglieder anderer Betriebskrankenkassen müssten für die Sanierungskosten keine Zusatzbeiträge fürchten. Was mit den rund 400 Beschäftigten der City BKK geschieht, ist offen.

CDU-Experte begrüßt Schließung

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung sieht die Insolvenz der Kasse als Ausnahme. “Die Schließung der City BKK ist ein Einzelfall“, erklärte Verbandssprecher Florian Lanz. “Die Versicherten der City BKK werden auch in Zukunft gut und verlässlich versorgt.“ Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn begrüßte die Entscheidung des Bundesversicherungsamts. “Wir wollen den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen“, sagte er der “Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). “Dazu gehört auch, dass erfolglose Kassen vom Markt verschwinden.“ Wer am Markt bestehen wolle, müsse sich anstrengen.

dapd

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