EU-Währungskommissar Rehn: Portugal auf "richtigem Weg"

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Eine Portugiesische Euromünze liegt auf einer Nationalflagge von Portugal und wird durch eine Lupe betrachtet.

Lissabon - EU-Währungskommissar Olli Rehn hat dem hoch verschuldeten Portugal ein gutes Zeugnis ausgestellt. Warum der Kommissar sich optimistisch zeigt:

Das Euro-Land sei bei den Bemühungen zur Sanierung der Staatsfinanzen und zur Wiedererlangung des Vertrauens der Marktteilnehmer “auf richtigem Wege“, versicherte Rehn am späten Mittwochabend in Lissabon.

Zum Abschluss eines eintägigen Besuchs im ärmsten Land Westeuropas unterhielt sich Rehn am Abend eine Stunde lang mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und mit Wirtschaftsminister Vítor Gaspar. Der Finne sagte, er habe beim Treffen eine “große Verpflichtung (seiner Gesprächspartner) gegenüber dem Reformprogramm“ gespürt.

Rehn betonte auch, die Lage in Portugal unterscheide sich sehr von der Situation Griechenlands. Die Dimension der Krise in beiden Ländern sei nicht zu vergleichen, und in Portugal gebe es einen breiteren politischen Konsens über das Sparprogramm. Außerdem zeige die portugiesische Haushaltssanierung bereits erste Wirkungen.

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“Die wirtschaftliche Neugestaltung verläuft gut und die Exporte bekommen immer mehr Gewicht. Portugal ist dabei, seine Ungleichgewichte zu korrigieren, und das ist für die Zukunft der neuen Generationen lebenswichtig“, sagte Rehn. Er warnte aber auch, die Bemühungen müssten nun in ungebremsten Tempo fortgesetzt werden.

Neben Passos und Gaspar traf sich Rehn auch mit Präsident Anibal Cavaco Silva, Notenbankchef Carlos Costa sowie mit Vertretern von Gewerkschaften. Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtete sich das Land zur Senkung des Haushaltsdefizits von 9,8 (2010) auf 5,9 (2011) sowie auf 4,5 Prozent in diesem Jahr. Im Zuge der Sparbemühungen wird die Wirtschaft 2012 nach Regierungsschätzung um 3,3 Prozent schrumpfen. Die Arbeitslosenrate soll von zur Zeit 14,0 auf 14,5 Prozent steigen.

dpa

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