Kurzarbeit reißt Milliarden-Loch in Sozialkassen

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Die Bundesagentur für Arbeit wies im Jahr 2009 ein Finanzierungsdefizit von 14,3 Milliarden Euro auf.

Wiesbaden - Die Wirtschaftskrise hat die Sozialkassen in ein Milliarden-Defizit gerissen. Besonders aufgrund der explodierten Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit fehlten 2009 rund 14,7 Milliarden Euro.

Die Krise hat ein Riesenloch in die Sozialkassen gerissen. Hauptsächlich wegen der extrem gestiegenen Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit für Kurzarbeitergeld fehlten im vergangenen Jahr 14,7 Milliarden Euro in der gesetzlichen Sozialversicherung, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Im Jahr zuvor hatte es noch einen kassenmäßigen Überschuss von 3,8 Milliarden Euro gegeben.

“Die Bundesagentur für Arbeit wies im Jahr 2009 ein Finanzierungsdefizit von 14,3 Milliarden Euro auf (13,2 Milliarden Euro höher als im Vorjahr) und trug somit maßgeblich zu dem hohen Defizit der Sozialversicherung insgesamt bei“, erklärten die Statistiker. Weil der Beitragssatz zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung zum Jahresbeginn 2009 um 0,5 Prozentpunkte auf 2,9 Prozent gesenkt worden war, gingen die Einnahmen der BA (einschließlich Versorgungsfonds) um 4,0 Milliarden Euro oder 10,4 Prozent auf 34,4 Milliarden Euro zurück. Zugleich erhöhten sich die Ausgaben um 9,2 Milliarden Euro oder 23,4 Prozent auf 48,7 Milliarden Euro.

Dieser Anstieg “resultierte insbesondere aus der erheblichen Steigerung der Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit von 0,1 Milliarden Euro im Vorjahr auf 3,0 Milliarden Euro im Jahr 2009“, erklärte das Bundesamt. Die den Arbeitgebern erstmals im Jahr 2009 von der Bundesagentur für Arbeit anteilig erstatteten Beiträge zur Sozialversicherung beliefen sich auf 1,6 Milliarden Euro.

Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung insgesamt stiegen im Jahr 2009 um 1,4 Prozent auf 490,9 Milliarden Euro, die Ausgaben um 5,3 Prozent auf 505,6 Milliarden Euro. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds).

dapd

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