Opel-Länder wollen an einem Strang ziehen

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Roland Koch und Ronald Pofalla nach der Opel-Sitzung der Länder.

Frankfurt/Main - Bei den Verhandlungen über die Zukunft von Opel wollen sich die vier Bundesländer mit Autowerken nicht vom Mutterkonzern General Motors gegeneinander ausspielen lassen.

Das sei bei einem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung in Berlin vereinbart worden, sagte der nordrhein-westfälische Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) am Freitag im ZDF. Unterdessen geht die Diskussion über staatliche Hilfen für GM weiter. Rüttgers warf GM wegen der Kehrtwende beim Opel-Verkauf vor, einen “Chaos-Laden in Detroit“ zu betreiben.

Die Hauptdarsteller im Opel-Drama

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Den US-Managern sei offenbar klargeworden, dass sie die guten Autos von Opel bräuchten. Der Ministerpräsident forderte erneut, GM müsse nun zügig ein Sanierungskonzept vorlegen. Bei den betroffenen Ländern handelt es sich neben Nordrhein-Westfalen um Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen. Alle vier Regierungen wollen die Schließung der Werke Bochum, Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach verhindern.

Staatshilfen nur bei langfristiger Standortsicherung

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schließt indes staatliche Hilfen für GM bei der Sanierung von Opel offenbar nicht aus. Der Hannoverschen “Neuen Presse“ sagte er: “Die Verantwortung für die Menschen und die Region kann der Staat nicht für erledigt erklären.“ Man werde sich mit den Ländern um Hilfe und Lösungen für die Betroffenen bemühen. Zur Frage, ob Deutschland Staatshilfen in Aussicht stelle, sagte Rüttgers, dies komme auf das GM-Konzept an. Entscheidend sei die langfristige Standortsicherung, der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen sowie ein sozialverträglicher Stellenabbau. Bisher höre man jedoch aus den USA, der Konzern sei wieder flüssig.

Verhandlungskrimi um Opel: Eine Chronik

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Auch die IG Metall forderte im Gegenzug für Staatshilfen klare Zusagen von GM. Erst wenn ein Konzept vorliege, könne man über Hilfen nachdenken, sagte Gewerkschaftschef Berthold Huber der “Frankfurter Rundschau“. “Wenn der Staat Hilfen gewährt, wäre er gut beraten, als Gegenleistung Mitsprache in dem neuen Opel-Konzern zu verlangen.“ GM könnte nach eigenen Angaben einen Teil der US-Staatshilfen in Höhe von 50 Milliarden Dollar für die Opel-Sanierung verwenden. Die Geschäftsleitung bevorzugt aber Kredite von europäischen Regierungen. Außerdem könnte Opel für die Sanierung auch selbst aufkommen und weniger Lizenzgebühren für GM-Technik zahlen, wie Konzernchef Fritz Henderson am Donnerstag sagte.

Opel-Händler wollen keine Anteile mehr

Mit der Absage des Opel-Verkaufs wollen sich die Händler nicht mehr an dem Unternehmen beteiligen. Der Vizepräsident des Verbandes Europäische Opelhändler (Euroda), Albert Still, sagte der “Welt“: “Das Thema ist vom Tisch.

Die Hauptdarsteller im Opel-Drama

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Es wird weder eine Beteiligung der Händler an Opel noch einen finanziellen Beitrag geben.“ Man habe Jahrzehnte mit GM gelebt und werde das weiter tun. Die europäischen Händler hatten im Mai erklärt, sich mit einem 400 Millionen bis 500 Millionen Euro schweren Fonds eine Minderheitsbeteiligung an der GM-Tochter sichern zu wollen.

AP

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