Keine Aussicht auf Erfolg

Osborne will doch nicht gegen Bonusbremse klagen

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Großbritanniens Finanzminister George Osborne.

London - Großbritanniens Finanzminister George Osborne hat angekündigt, seine Klage gegen die Bonusbremse für Banker in der EU zurückziehen zu wollen.

Tags zuvor hatte ein Gutachter beim EU-Gerichtshof in Luxemburg erklärt, die Klage habe keine Aussicht auf Erfolg und möge abgewiesen werden. Eine formelle Entscheidung des Gerichts war erst für nächstes Frühjahr erwartet worden.

Die Bonusbremse erlaubt Banken, ihren Mitarbeitern nur noch Erfolgsprämien in Höhe von maximal einem Jahres-Grundgehalt zu zahlen, mit Zustimmung der Aktionäre in doppelter Höhe. Großbritannien hält die Kopplung von Gehalt und Bonus für problematisch, weil durch die Erhöhung des Grundgehaltes höhere Boni zustandekommen.

Osborne hatte die Unterstützung der Londoner City und der Bankenverbände in Großbritannien. In einem Brief an den Chef der britischen Zentralbank, Mark Carney, schrieb Osborne jedoch am Donnerstagabend: "Es scheint jetzt klar zu sein, dass es nur minimale Aussicht auf Erfolg für unsere rechtlichen Schritte gibt, so dass wir sie nicht länger weiterverfolgen werden."

dpa

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