Pflege-Mindestlohn spätestens ab August

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Eine Pflegekraft misst in einem Seniorenzentrum in Hamburg bei einer Pflegehausbewohnerin den Blutdruck mit dem Blutdruckmesser. Ab Juli wird es einen Mindestlohn für die über 800 000 Beschäftigten in der Pflegebranche geben.

Berlin - Spätestens ab August gilt für Pflegehilfskräfte in Deutschland ein Mindestlohn. Wieviel die Arbeiter bekommen sollen:

Das Arbeitsministerium wird eine Verordnung auf den Weg bringen, wonach in Westdeutschland eine Untergrenze von 8,50 Euro pro Stunde und in Ostdeutschland von 7,50 Euro gilt. Zudem vereinbarten Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, den Mindestlohn bis 2014 zu befristen, wie das Arbeitsministerium am Donnerstag bestätigte. Bis Mitte 2013 soll der Mindestlohn in zwei Schritten auf neun und acht Euro steigen.

“Ich freue mich sehr, dass der Mindestlohn jetzt zügig umgesetzt werden kann“, sagte die CDU-Ministerin der “Berliner Zeitung“. Für gute Pflege “brauchen wir qualifiziertes Fachpersonal, das angemessen entlohnt werden muss“. Bei der Höhe des Mindestlohnes folgt von der Leyen den Empfehlungen einer noch von der Großen Koalition eingesetzten Findungskommission. Deren Zieldatum für das Inkrafttreten der Vereinbarung, der 1. Juli, ist nach Darstellung einer Ministeriumssprecherin aber wahrscheinlich nicht zu halten. Realistisch sei der 1. August.

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Der Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer, die in Pflegeheimen oder ambulanten Pflegediensten die sogenannte Grundpflege übernehmen. Sie helfen Pflegebedürftigen beim Waschen, Anziehen, Essen oder Gehen. Gesundheitsminister Philipp Rösler begrüßte die Befristung bis 2014, die sein FDP-Kollege Brüderle durchgesetzt hat. Dies sei aber nur ein Baustein, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Notwendig seien auch mehr Anerkennung für die Mitarbeiter und flexiblere und familienfreundlichere Arbeitsbedingungen. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Heinrich Kolb, nannte die Frist wichtig, weil der Mindestlohn im sensiblen Bereich der Pflege beobachtet und überprüft werden müsse.

SPD: Mindestlöhne im Wach- und Sicherheitsgewerbe

Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Peter Weiß, erklärte, es sei für alle Pflegehilfskräfte erfreulich, dass ein Mindestlohn komme. Auch die SPD zeigte sich erfreut. Generalsekretärin Andrea Nahles erinnerte daran, dass Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) in der Großen Koalition den Mindestlohn in der Pflege auf den Weg gebracht habe. Nun müsse der Mindestlohn im Wach- und Sicherheitsgewerbe folgen. Die Grünen nannten die Befristung nicht nachvollziehbar. Auch 2014 werde sich an der zwingenden Notwendigkeit eines Mindestlohnes nichts geändert haben. Es werde auch dann noch notwendig sein, um das Arbeitsfeld Pflege attraktiv zu halten, erklärten ihre Sprecherinnen für Pflege sowie Arbeitnehmerrechte, Elisabeth Scharfenberg und Beate Müller-Gemmeke.

Die Deutsche Hospiz Stiftung nannte die Mindestlohn-Entscheidung lediglich den allerersten Schritt, eine Grenze gegen Lohndumping einzuziehen. Weitere müssten folgen. Die Patientenorganisation verlangte zudem mehr Personal in der Altenpflege und in Krankenhäusern für ein “die Würde wahrendes Pflegesystem“.

Von Doris Berve-Schucht

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