EU prüft Patentstreit von Samsung und Apple

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Der Prozess Apple versus Samsung geht in die nächste runde.

Brüssel - Der Streit zwischen den beiden Smartphone-Riesen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Nun schaltet sich auch die EU in den Patentkrieg ein. Samsung könnte deshalb den Kürzeren ziehen.

In den Patentstreit zwischen den Smartphone-Anbietern Apple und Samsung hat sich nun auch die EU-Kommission eingeschaltet. Eine Sprecherin von Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia bestätigte am Freitag in Brüssel Anfragen der obersten EU-Wettbewerbshüter an beide Unternehmen. Dies sei ein “Routineverfahren bei Wettbewerbsverfahren, damit die Kommission die Fakten feststellen kann“.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Verletzungen von Patenten und Designmustern vor. Apple verweist in einem Ende Oktober in Kalifornien eingereichten Gerichtsdokument auf “die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt“.

Samsung hatte Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen gekontert und dabei auch mehrere Patente geltend gemacht, die zum Grundstock des UMTS-Standards für die schnelle Datenübertragung gehören. Der Zugang zu solchen Patenten muss zu “fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ gewährt werden. Apple wirft Samsung vor, gegen diese Regel verstoßen zu haben. Der iPhone-Anbieter konzentriert sich bei seinen Vorwürfen gegen Samsung eher auf Designmuster und Patente zu einzelnen Software-Funktionen, die nicht zum UMTS-Standard gehören.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Donnerstag als erster auf die Passage in dem Gerichtsdokument verwies, betonte, dass die europäischen Wettbewerbshüter den Patentkrieg von Apple und Samsung massiv beeinflussen könnten. “Diese Untersuchung könnte Samsung zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen“, schrieb er in seinem Blog.

Apple hatte in dem Streit bisher den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland und Australien stoppen können. Samsung versucht derzeit im Gegenzug unter anderem, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S in Frankreich und Italien zu unterbinden.

dpa

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