Sarkozy: "Italien ist nicht allein"

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Nicolas Sarkozy und Silvio Berlusconi.

Cannes - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sichert im Rahmen des G20-Gipfels den Italienern volle Unterstützung im Fall einer Staatspleite zu. Auch Silvio Berlusconi reagierte:

Die Europäische Zentralbank (EZB) und der Euro-Rettungsfonds EFSF sollen nach französischer Vorstellung intervenieren, falls es auf den Finanzmärkten eine Attacke auf Italien gibt. “Die EZB und der Fonds stehen bereit, falls dies nötig ist“, sagte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Freitag in Cannes nach dem G-20 Gipfel. “Italien ist nicht allein.“ Deutschland hatte Anleihekäufe durch die EZB immer abgelehnt. Sarkozy fügte hinzu, der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi unterwerfe sich einer Aufsicht durch den Internationalen Währungsfonds und die EU-Kommission, weil er erkannt habe, dass es Zweifel auf den Finanzmärkten gebe.

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Sarkozy begrüßte ausdrücklich die Anstrengungen Italiens zur Budgetsanierung und für Reformen. “Es hat die nötigen Entscheidungen getroffen.“ Es sei nicht die Absicht der Europartner, die Regierungen in den Schuldenländern Griechenland und Italien auszuwechseln. Insbesondere mit Blick auf Griechenland sagte der Staatschef: “Es gibt Regeln, die eingehalten werden müssen.“

Der konservative Politiker, der sich 2012 Wahlen stellen muss, versicherte, dass sein Heimatland die europäischen Sparverpflichtungen einhalten werde. Da die Wirtschaft im laufenden Jahr schwächer wachse als erwartet, seien neue Einsparungen nötig. Zu Details äußerte er sich nicht.

Sarkozy befürchtet seit längerem, dass Frankreich als zweitgrößte Volkswirtschaft der Eurozone seine Bestnote bei den Ratingagenturen (“AAA“) verlieren könnte. Die Einsernote sichert Paris eine Refinanzierung auf den Märkten zu günstigen Konditionen.

Mit Blick auf die Beratungen der G20-Länder sagte Sarkozy, es gebe Konsens, jegliche Budget-Spielräume zur Wachstumsankurbelung zu nutzen. “Solide Länder“ wie China oder Deutschland seien bereit, neue Maßnahmen zu ergreifen, um das Wachstum zu unterstützen.

AP/dpa

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