Schadenersatz-Forderung

Milliarde oder Millionen für Apple von Samsung?

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Der japanische Elektronik-Konzern Samsung soll beim kalifornischen Konkurrenten Apple abgekupfert haben - behauptete Apple vor Gericht und bekam Recht.

San Francisco - Der Patent-Streit zwischen Apple und Samsung geht weiter: Weil er den Konkurrenz-Hersteller kopiert haben soll, muss Samsung Schadenersatz zahlen - die Frage ist, wie viel.

Als Apple im Patentstreit mit Samsung im August 2012 in den USA mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen bekam, wirkte das wie eine Vorentscheidung in dem weltweiten Konflikt. Doch über ein Jahr später wird immer noch über den Betrag verhandelt. Das große Patentverfahren von Apple und Samsung in Kalifornien geht in die nächste Runde. Diesmal soll geklärt werden, wie hoch der Schadenersatz für Apple ausfällt. Im August 2012 hatte Geschworene dem iPhone-Konzern mehr als eine Milliarde Dollar zugesprochen. Die zuständige Richterin strich jedoch fast 450 Millionen davon wegen Verfahrensfehlern. Jetzt soll eine neue Summe festgelegt werden. Am Dienstagabend europäischer Zeit sollte die Auswahl der Geschworenen in San Jose beginnen.

Apple könnte mehr oder weniger als im ersten Durchlauf zugesprochen bekommen. Die Geschworenen müssen zunächst die Frage beantworten, ob die Samsung-Geräte, bei denen eine Verletzung von Apple-Patenten festgestellt worden war, die iPhone-Verkäufe beeinträchtigt hatten. Für Apple mit seinem Geldberg von fast 150 Milliarden Dollar ist die Summe fast unbedeutend. Es geht aber um einen Präzedenfall und die Position im wahrscheinlichen Berufungsverfahren.

Dauer-Patentstreit tobt seit über zwei Jahren

Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 gestartet und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen.

Das Urteil von August 2012 wurde zunächst als großer Sieg für Apple gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller bringen könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Im kommenden Frühjahr soll vor dem selben Gericht ein weiterer Prozess beginnen, in dem es um weitere Patente und neuere Geräte geht.

dpa

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