Schäuble verteidigt Leerverkaufs-Verbot

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Wolfgang Schäuble verteidigt das Leerverkaufs-Verbot.

Berlin - Bei dem geplanten Verbot riskanter Börsenwetten in Deutschland will sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Spielraum für weitere Maßnahmen lassen. Er verteidigt sein Vorhaben.

Um bei diesen “ungedeckten Leerverkäufen“ genauer steuern zu können, seien entsprechende Verordnungsermächtigungen für das Finanzministerium geplant, sagte Schäuble am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Damit sollen Ausnahmen und zusätzliche Maßnahmen zum gesetzlichen Verbot geschaffen werden. Die schwarz-gelbe Koalition will hoch spekulativen Wetten von Investoren auf fallende Kurse einen Riegel vorschieben. Künftig sollen in Deutschland alle “ungedeckten Leerverkäufe“ untersagt werden. Berlin prescht erneut mit einer nationalen Regelung vor. Ziel ist dabei auch, die Debatte in Europa zu beschleunigen. Dabei machen Frankreich und Deutschland gemeinsam Druck.

Die EU-Kommission will ihre Vorschläge zu Leerverkäufen erst im Oktober vorlegen. Schäuble verteidigte bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag den deutschen Vorstoß. “Der Vorwurf des nationalen Alleingangs ist üblich, aber beeindruckt nicht mehr so sehr.“ Er wolle damit eine europäische Lösung voranbringen. Die Märkte benötigten strengere und effizientere Regeln. Schäuble warb für eine zügige Beratung. Ziel ist, das deutsche Gesetz noch vor der Sommerpause endgültig zu verabschieden. Die frühere Behauptung, dass Spekulationen auch eine stabilisierende Funktion hätten, stimme so nicht mehr, sagte Schäuble weiter.

Die modernen Finanzmärkte mit innovativen Instrumenten und einem ausgeprägten Herdenverhalten wirkten krisenverschärfend. Spekulanten hätten kein Interesse an ruhigen Märkten, weil sie dann weniger verdienten. Bei “Leerverkäufen“ verkaufen Profi-Anleger wie Hedge-Fonds Aktien - in der Hoffnung, sie später zu einem niedrigeren Kurs zurückzukaufen und so Gewinne einzustreichen. Bei “gedeckten Leerverkäufen“ leihen sich Investoren die zu verkaufenden Aktien. Bei “ungedeckten Leerverkäufen“ spekulieren sie mit Aktien, ohne sie ausgeliehen zu haben. Solche Geschäfte hatten auf dem Höhepunkt der Finanzkrise die Turbulenzen noch verschärft.

dpa

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