SPD: Osten braucht 1000 Milliarden Euro

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Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD)

Berlin - Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat eine „Strategie 2030“ für Ostdeutschland gefordert. Warum er eine erneute Investition für nötig hält.

„Zwei Jahrzehnte Aufbau Ost haben sich gelohnt. Trotzdem ist es offensichtlich, dass sich der Aufholprozess bis zu einem gewissen Grad erschöpft hat“, sagte Machnig dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Auch die Bundesregierung müsse deshalb Ostdeutschland wieder entdecken, forderte Machnig.

Machnig stützt sich auf ein Gutachten der Unternehmensberatung Roland Berger mit dem Titel „Zukunft Ost“. Die Autoren kommen darin zum Ergebnis, dass eine Angleichung der Wirtschaftskraft möglich ist, wenn politischer Wille und ausreichend Mittel verfügbar seien. „Um das Ziel zu erreichen, die Kapitallücke zum Westen zu schließen, sind bis 2030 Investitionen von über 1000 Milliarden Euro in den neuen Ländern nötig“, heißt es in dem Konzept. Der Osten sollte nicht zögern, beim Bund und den Westländern Unterstützung für strukturschwache Regionen einzufordern. „Die Investition kommt letztlich auch den Geberländern im Finanzausgleich zu Gute“.

dapd

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