Am 1. Juni läuft die Zoll-Ausnahme aus

Wirtschaftsminister Altmaier sieht im Handelsstreit mit USA „Beginn einer entscheidenden Woche“

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US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt auch Strafzölle auf deutsche Autoexporte nicht ausgeschlossen.

Die Zeit drängt, denn am 1. Juni läuft die Ausnahme für die EU im Falle der US-Strafzälle auf Stahl und Aluminium aus. Nun will es der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit einer anderen Verhandlungstaktik versuchen.

Brüssel - Im Konflikt um US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium hofft Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf eine Lösung in letzter Minute. "Wir sind am Beginn einer entscheidenden Woche", sagte Altmaier am Montag beim Treffen der EU-Wettbewerbsminister in Brüssel. Die Bundesregierung werde die nächsten Tage nutzen, "um über einen Deal zu sprechen, der im Interesse beider Seiten ist".

Ausnahme für die EU läuft nur noch bis 1. Juni

US-Präsident Donald Trump hatte die Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium im März angekündigt. Die EU hat noch bis zum 1. Juni eine vorläufige Ausnahme und fordert, dauerhaft ausgenommen zu werden. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zeigte sich vergangene Woche aber skeptisch, dass die Europäer eine weitere Ausnahme bekommen.

US-Präsident Donald Trump könnte die Zoll-Ausnahmen für die EU schon Ende diesen Monats auslaufen lassen. Dann würden 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium fällig.

Altmaier kündigte intensive Gespräche mit Malmström und US-Handelsminister Wilbur Ross an. Er verwies dabei auf ein Treffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) diese Woche in Paris, zu dem auch Ross erwartet wird.

Altmaier: Geht um „sehr viele Arbeitsplätze“ in beiden Regionen

Sein Ziel sei es, höhere Zölle zu verhindern, betonte Altmaier. "Das bedeutet, dass wir bereit sind, uns mit den Amerikanern auf Punkte zu verständigen, die im gegenseitigen Interesse notwendig sind", sagte der CDU-Politiker. Er nannte den Handel mit Industriegütern und die Anerkennung von Standards. Unter einem Handelskonflikt würden auch die Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks leiden. Dabei gehe es auch "um sehr viele Arbeitsplätze".

Bundeswirtschaftsminister Altmaier will im Handelsstreit mit den USA an die Interessen beider Seiten appellieren.

Bisherige Linie der EU ist es, erst nach einer dauerhaften Ausnahme von den Stahl- und Aluminiumzöllen über andere Handelsfragen zu verhandeln. Altmaier dringt schon länger auf baldige Gespräche. Mut machen dürfte die Einigung der USA mit China von vor zwei Wochen. Besonders schlimm könnten allerdings weitere Zölle werden. Neustes Ziel Trumps scheinen die deutschen Autobauer zu sein.

AFP/phk

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